Beschreibung

Bodenanschüttung

Bodenauftrag, Anschüttung und Verfüllung mit Bodenmaterial

Das Aufbringen von Bodenmaterial auf den Untergrund, das Verfüllen von Geländesenken bzw. die Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht darf den Boden und seine Funktionen in der sog. „durchwurzelbaren Bodenschicht“ nicht schädlich beeinflussen.

Wer mehr als 500 m³ Boden bzw. Bodenmaterial aufbringen und anschütten will oder hierzu einen Auftrag erteilt, muss dies mindestens 2 Wochen vor Beginn der Maßnahme bei der Unteren Bodenschutzbehörde anzeigen.

Das betrifft z. B. Bauherren oder beauftragte Garten- und Landschaftsbaubetriebe, die Bodenmaterial anschütten wollen, um ein Grundstück zu gestalten oder Gärten und Grünflächen herzustellen.

Auch Landwirte, die auf ihren landwirtschaftlich genutzten Flächen Anschüttungen planen, müssen dies anzeigen.

Ohne Freigabe durch die Untere Bodenschutzbehörde darf dieses Bodenmaterial nicht abgelagert werden.

Erläuterungen enthält das Merkblatt zur Anzeige für das Auf- und Einbringen von Materialien auf und in Böden (siehe rechts).

Außerdem steht ein Vordruck für die Anzeige von Bodenauftrag nach § 6 Abs. 8 BBodSchV i.d.F. vom 09.07.2021 zur Verfügung.

Gesetzlich geregelt sind die Anforderungen für das „Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden“ in §§ 6, 7 und 8 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) i.d.F. vom 09.07.2021 sowie in § 2 Absatz 2 Landesbodenschutzgesetz (LBodSchG NRW).

Eine gesonderte Anzeige nach § 6 Abs. 8 BBodSchV i.d.F. vom 09.07.2021 ist nicht erforderlich, wenn die Bodenanschüttung Gegenstand eines verbindlichen Sanierungsplanes nach § 13 Abs. 6 BBodSchG oder einer anderen behördlichen Entscheidung (z. B. Bauantrag) ist, an der die Untere Bodenschutzbehörde zu beteiligen war.